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10.04.2021 | Personalwesen

Kommentar zum Tarifvertrag öffentlicher Dienst (TVöD)

Erschienen im Richard Boorberg Verlag GmbH & Co KG; bestellung@boorberg.de; www.boorberg.de / Loseblattwerk, ca. 13.110 Seiten, € 238,– einschl. 11 Ordnern edition moll ISBN 978-3-415-03622-2

Titelseite (Bild: Richard Boorberg Verlag)

Begründet als Kommentar zum Bundes-Angestelltentarifvertrag (BAT) von Horst Clemens, Ottheinz Scheuring, Werner Steingen und Friedrich Wiese, fortgeführt als Kommentar zum TVöD von Knut Bredendiek, Geschäftsführer der Tarifgemeinschaft deutscher Länder, Ernst Bürger, Ministerialrat im Bundesministerium des Innern, Markus Geyer, stellv. Geschäftsführer der Tarifgemeinschaft deutscher Länder, Norbert Görgens, Ministerialrat, ehemals stellv. Geschäftsführer der Tarifgemeinschaft deutscher Länder, Stefan Hebler, Referent bei der Tarifgemeinschaft deutscher Länder, und Wilfried Kley, Verbandsgeschäftsführer des Kommunalen Arbeitgeberverbandes Schleswig-Holstein

Das Praktikerwerk enthält die Texte des TVöD, der Überleitungstarifverträge und der Spartentarifverträge sowie der sonstigen Tarifverträge. Die erfahrenen Autoren des seit Jahrzehnten anerkannten BAT-Großkommentars gewährleisten die kompetente und praxisgerechte Darstellung. In 11 Ordnern beinhaltet der Kommentar neben den Texten der Tarif- und Überleitungstarifverträge auch deren Kommentierungen inklusive der Entgeltordnung des Bundes und der Entgeltordnung für Kommunen.

Die 123. Ergänzungslieferung, erschienen am 7. April 2021, ist auf dem Stand Dezember 2020. Schwerpunkt der Ergänzungslieferung ist in den Anhängen zu § 8 TVöD die Aufnahme der Tabellen über Stundenentgelte, Zeitzuschläge und Überstundenentgelte für die Zeit ab 1.4.2021 in den Bereichen von Bund und VKA.

Die 123. Ergänzungslieferung startet indes mit einer Aktualisierung der Kommentierung zu § 4 TVöD wegen neuer Rechtsprechung des BVerfG und des BAG zum Arbeitnehmerüberlassungsgesetz bzw. zum Betriebsübergang.

Es folgt bei § 5 TVöD die Aufnahme eines Musters für eine Qualifizierungsvereinbarung mit Bestandsbeschäftigten, die ein Studium aufnehmen wollen und hierfür unter Fortzahlung des Entgelts bei Verpflichtung zur Fortführung des Arbeitsverhältnisses nach Beendigung des Studiums freigestellt werden.

Besondere Beachtung verdienen im Zusammenhang mit der Gewährung von Arbeitsbefreiungen aufgrund der Corona-Pandemie die Überarbeitung der RNr. 537a zu § 29 TVöD aufgrund des aktuellen Rdschr. des BMI vom 22.1.2021 sowie die Berücksichtigung des Rdschr. vom 8.12.2020 zur Verwaltungsvereinfachung bei der Berechnung der Verdienstausfallentschädigung nach § 56 IfSG.

Die Einarbeitung der Rechtsprechung aus den Jahren 2014 bis 2020 zum Kündigungsrecht schließt sich in den Erläuterungen zu § 34 TVöD mit einem ersten Teil an. Ferner haben die Bearbeiter die Erläuterungen zu § 51 BT-V (VKA) aus Anlass des Abschlusses des TV EntgO-kL Bayern vom 1.8.2020 aktualisiert sowie in der Kommentierung zu Teil B Abschnitt XI der Entgeltordnung VKA das Urteil des BAG vom 13.5.2020 zum Begriff der »großen Station« ausgewertet und Ausführungen zu den abtrennbaren Arbeitsvorgängen bei der Eingruppierung von Schulleitern, stellvertretenden Schulleitern und Fachbereichsleitern aufgenommen