VKU zu Tübinger Verpackungssteuer - brauchen flächendeckendes Konzept

Zur Einführung einer Steuer auf Einwegverpackungen in Tübingen erklärt der Verband kommunaler Unternehmen (VKU), der die Interessen der kommunalen Stadtreiniger vertritt:

„Grundsätzlich begrüßen wir es, wenn Kommunen Maßnahmen auf den Weg bringen, die vor Vermüllung schützen und Anreize dafür schaffen, Abfall zu vermeiden. Ob Insellösungen wie Tübingens Verpackungssteuer das richtige Instrument sind, bezweifeln wir allerdings: Es steht zu befürchten, dass solche - gut gemeinten - Einzelmaßnahmen in der Summe zu einem Flickenteppich führen und bei den Verbrauchern eher Verwirrung stiften, als das Problem an der Wurzel zu packen.  

Ein wesentlicher Baustein für ein flächendeckendes Konzept, das bundesweit für saubere Städte und Abfallvermeidung sorgen kann, liegt auf dem Silbertablett: Die EU-Kunststoffrichtlinie sieht vor, dass sich die Hersteller von Verpackungen gezielt an den Kosten der kommunalen Stadtreinigung beteiligen und so ihrer Verantwortung für saubere Städte und Umweltschutz nachkommen.

Diese Maßnahme kann der Bund bis 2021 auf den Weg bringen und so einen Flickenteppich verhindern: Damit dieses politische Vorhaben klappt, sollten alle Kommunen an einem Strang ziehen und sich gemeinsam beim Bund dafür stark machen, die Hersteller nachhaltig in die Pflicht zu nehmen.“