Schmidt: Informationsweitergabe in der EU verbessern

Am gestrigen Montag hat Bundeslandwirtschaftsminister Christian Schmidt Telefongespräche mit seinem belgischen Amtskollegen Denis Ducarme, dem niederländischen Amtskollegen Martijn van Dam sowie mit EU-Gesundheitskommissar Vytenis Andriukaitis zu den Fipronil belasteten Eiern geführt. In einer Schaltkonferenz am Montagabend informierte Schmidt die Minister der Bundesländer über die Gespräche. Dazu erklärt Bundesminister Christian Schmidt:

„Die Informationsweitergabe auf europäischer Ebene muss schneller und besser werden. Das habe ich gestern gegenüber meinen belgischen und niederländischen Kollegen unmissverständlich zum Ausdruck gebracht. Ich erwarte lückenlose Aufklärung und unverzügliche Informationsweitergabe. Beide Minister haben mir volle Transparenz und schnelle Informationen zugesichert. Wir haben uns verständigt, dass deutsche Verbindungsbeamte in die Behörden der Niederlande und Belgien entsandt werden, um den Informationsfluss zu gewährleisten.  

Auf meine Initiative hin haben Bund und Länder ein Programm zur intensiven Überwachung von Lebensmitteln mit hohem Eianteil vereinbart. Wir müssen lückenlos aufklären, wenn belastete Eier in Lebensmitteln verarbeitet worden sind. Auch wenn die gefundenen Werte sehr gering sind, Fipronil hat nichts in Lebensmitteln zu suchen. Die Verbraucher müssen sich auf die Sicherheit von Lebensmitteln verlassen können. Ursache der Fipronil-Belastung ist offensichtlich kriminelle Energie. Ich begrüße es, dass die Staatsanwaltschaften in den Niederlanden, in Belgien und in Deutschland Ermittlungen aufgenommen haben. Die Umstände, die zur Verunreinigung geführt haben, müssen lückenlos aufgeklärt werden. Die Verursacher sind mit der vollen Härte des Gesetzes zu bestrafen.“