EU-Kommission veröffentlicht Fahrplan für die europäische Kreislaufwirtschaft
Die Europäische Kommission hat in einem Fahrplan ihre Vorstellungen für die zukünftige europäische Kreislaufwirtschaft veröffentlicht. Der Fahrplan umreißt die grundsätzlichen Ziele und das Vorgehen auf dem Weg zu einem überarbeiteten Kreislaufwirtschaftspaket.
Der VKU als Spitzenverband der kommunalen Wirtschaft in Deutschland begrüßt es, dass der Fahrplan deutlich macht, dass die zukünftige europäische Kreislaufwirtschaft einen ganzheitlicheren Ansatz verfolgen soll. Die EU-Kommission bemängelt selber, dass sich das zurückgezogene Kreislaufwirtschaftspaket zu stark allein auf die Abfallwirtschaft bezog. Nach dem neuen Ansatz soll im Sinne einer echten „Circular Economy“ (Kreislaufwirtschaft) auch der produktbezogene Teil näher beleuchtet werden.
Dazu Hans-Joachim Reck, Hauptgeschäftsführer des Verbandes kommunaler Unter-nehmen (VKU): „Der VKU begrüßt die Pläne der EU-Kommission, dem Ökodesign in dem neuen Vorschlag mehr Bedeutung beizumessen. Intelligente, verwertungs-freundliche Produkte können zum Rückgang von Verpackungsabfällen im Hausmüll führen, wertvolle Rohstoffe einsparen, einen volkswirtschaftlichen Nutzen erzielen und damit die erste Stufe der Abfallhierarchie unterstützen.“ Im Produktteil sollen Fragen wie Produktdesign, Ressourceneffizienz, Rezyklierbarkeit und Langlebigkeit der Produkte behandelt werden.
Da es unter den EU-Mitgliedstaaten ein erhebliches Entwicklungsgefälle in Bezug auf die Einrichtung effizienter Kreislaufwirtschaftsstrukturen gibt, denkt die EU-Kommission außerdem darüber nach, Länderspezifika besser in dem neuen Vorschlag zu reflektieren. „Der VKU setzt sich für nachhaltige Lösungen in der Ressourcenwirtschaft Europas ein. Zukünftige Lösungen müssen sowohl bürgernah sein als auch den regionalen und lokalen Besonderheiten entsprechen. Dennoch muss das bereits bestehende EU-Abfallrecht weiter konsequent um- und durchgesetzt werden,“ so Reck. „Der VKU setzt sich für die Umsetzung der Abfallhierarchie ein und fordert die Politik auf, über gemeinsame Projekte einen Know-how-Transfer zwischen den Mitgliedstaaten zu fördern. Ziel muss eine europaweite Abfallwirtschaftsplanung sein, die mittelfristig nur über eine verstärkte Zusammenarbeit der Mitgliedstaaten möglich ist.“
Bis zur Sommerpause will die EU-Kommission zum neuen „Circular Economy Paket“ eine Online-Konsultation einleiten und eine Stakeholder-Konferenz abhalten, um sich zum Produktteil die Meinung der breiten Öffentlichkeit sowie der einschlägigen Stakeholder einzuholen. Ein neuer Vorschlag ist bis Ende des Jahres 2015 vorgesehen.