Zukunftskommission beim Land Niedersachsen gibt grünes Licht für Eigenentschuldung in Lehre
Gemeinde Lehre nimmt als erste Kommune im Kreis Helmstedt am Entschuldungshilfeprogramm teil und baut mit einem Schlag über zwölf Millionen Euro Schulden ab
Der Schuldenberg in der Gemeinde Lehre schmilzt kräftig: Die Gemeinde zwischen den Großstädten Wolfsburg und Braunschweig hat grünes Licht vom Land Niedersachsen erhalten und kann am Entschuldungshilfeprogramm teilnehmen. Exakt 12.050.541,80 Euro Schulden der Kommune übernimmt das Land Niedersachsen am 2. Januar 2015.
Erleichterung und Freude herrschte im Lehrschen Rathaus nach dem Anruf aus der Landeshauptstadt. „Politik und Verwaltung haben lange auf diesen Moment hingewirkt. Es ist grandios, die Teilnahme am Zukunftsvertrag des Landes ist das Ergebnis unserer Sparbemühungen. Ausdrücklich danken möchte ich allen Menschen, die in der Gemeinde leben. Sie mussten große Einschnitte hinnehmen und in den letzten fünf Jahren einen Großteil der Einsparungen schultern“, erklärt Klaus Westphal, Bürgermeister der Gemeinde Lehre, sichtlich erfreut. Ausdrücklich danken möchte das Gemeinde-Oberhaupt den Ratsmitgliedern aus dem Rat der Gemeinde Lehre für die konstruktive und gelungene Zusammenarbeit.
Die Gemeinde Lehre ist die erste Kommune im Landkreis Helmstedt und zudem in der Region, der es gelungen ist, die Bedingungen des Entschuldungshilfeprogramms des Landes zu erfüllen. Außerdem ist die Gemeinde Lehre regional die einzige Kommune, die mit einer Eigenentschuldung und nicht mit einer Fusion an dem Landes-Programm teilnimmt. „Es war kein leichter Weg, aber ich habe mich stets für den Abbau der Schulden im Sinne der nachwachsenden Generationen eingesetzt“, so Westphal. Dadurch konnte die Kommune im Herzen der Region Braunschweig-Wolfsburg bereits in den vergangenen Jahren Stück für Stück die eigene wirtschaftliche Situation verbessern. Jährlich konnte die Gemeinde Lehre seit 2012 bis zu einer Million Euro Schulden abtragen und Überschüsse erwirtschaften. „Die Menschen in unserer Gemeinde haben in den letzten fünf Jahren diverse Einschnitte hinnehmen müssen. Das war keine einfache Situation, aber es hat sich gelohnt“, resümiert Westphal mit Blick auf die Nachricht aus Hannover.
Die Gemeinde Lehre hat seit 2009 verschiedene Einsparungen beschlossen und umgesetzt, die den Haushalt in jedem Jahr um rund 1,3 Millionen Euro entlasten. Der Höchststand der sogenannten Liquiditätskredite – also Gelder, die für das laufende Tagesgeschäft benötigt werden – betrug 2011 rund 18,9 Millionen Euro. Berücksichtigt man die gewährte Entschuldungshilfe, so würden die Kredite aktuell bei 4,5 Millionen Euro liegen. Das macht einen Schuldenabbau von 76,27 Prozent aus.
Die Gemeinde Lehre hatte bereits im Vorjahr einen Antrag beim Land Niedersachsen auf Teilnahme am Entschuldungshilfeprogramm gestellt. Nun konnte die Kommission beim Niedersächsischen Innenministerium dem Ansinnen aus Lehre am heutigen Tag stattgeben.