DEN: „Energiewende muss dringend besser koordiniert werden!“
Das Deutsche Energieberater-Netzwerk DEN e.V. zeigt sich nicht überrascht durch die jüngste Rüge der Bundesregierung durch den Bundesrechnungshof. „Das musste früher oder später so kommen“, sagt der Vorsitzende des DEN, Dipl.-Ing. Hermann Dannecker. „Wenn sich sechs Ministerien auf Bundesebene mit der Energiewende beschäftigen, kann das auf Dauer nicht gut gehen. Hoffen wir, dass es das heutige Bundesministerium für Wirtschaft und Energie besser macht.“ Der Rechnungshof hatte unter anderem fehlende Expertise und mangelnde Koordination zwischen den Ressorts in der Zeit der schwarz-gelben Koalition bemängelt.
Presseberichten zufolge hatten die Kontrolleure, die sich auf Daten aus den Jahren 2009 bis 2013 bezogen, besonders moniert, dass die damalige schwarz-gelbe Regierungskoalition "keinen hinreichenden Überblick über die finanziellen Auswirkungen der Energiewende" gehabt habe. Dies gelte auch noch heute. Dannecker: „Das kommt einem „Ungenügend“ in der Schule gleich. Wir reden hier von einem der wichtigsten Felder der Regierungspolitik!“
Es beschäftigen sich auf Bundes- und auf Länderebene 24 Gremien mit der Umsetzung der Energiewende, stellen die Prüfer fest. Dannecker: „So kann man nicht weitermachen. Die Politiker im Bund und in den Ländern sollten diese schmerzhafte Kritik ernst nehmen und jetzt handeln. Es nützt niemandem, sich in der Ministerialverwaltung zu verzetteln, am wenigsten der Energiewende!“
Der Rechnungshof kritisiert auch die Vielzahl von Förderprogrammen, besonders im Bereich der Gebäudesanierung. „Förderprogramme an sich sind nicht schlecht und sogar nötig, wenn wir bei der Energieeffizienz und bei Klimaschutz vorankommen wollen. Aber müssen es wirklich so viele sein? In der Bundesrepublik gibt es über 6000 Zuschuss- und Fördermöglichkeiten für Sanierungsvorhaben. Da blickt niemand mehr richtig durch“, sagt der DEN-Vorsitzende.
„Das Deutsche Energieberater-Netzwerk DEN e.V. hat dem Bundeswirtschaftsministerium konkrete Vorschläge gemacht, wie man die vorhandenen Förderprogramme optimieren könnte. Entscheidend ist, eine Konkurrenz zwischen dem BMWi und dem BMU, dem Bundesumweltministerium, abzubauen und dafür zu sorgen, dass die Programme ineinander greifen. Denn es ist bekannt, dass jeder Euro Fördergeld ein Vielfaches an Investitionen auslöst.“ Dies wiederum sei wirtschaftlich und ökologisch wünschenswert.
„Man muss eine ökonomische, soziale und ökologische Gesamtbewertung der Energiewende vornehmen“, sagt der Ingenieur. „Der Nutzen der Energiewende lässt sich nur ganzheitlich bewerten. Sie ist eine gute Investition in die Zukunft, nicht zuletzt mit Blick auf den inzwischen so oft vergessenen Klimaschutz.“