Schneller Breitbandaufbau nur mit kommunalen Unternehmen möglich – regionale Regulierung hindert Glasfaserausbau
„Der rasche Ausbau leistungsfähiger Breitbandnetze ist ein Muss für den Wirtschaftsstandort Deutschland. Dafür sind verlässliche Regelungen und Planungssicherheit unverzichtbar.“
Das unterstrich Hans-Joachim Reck, Hauptgeschäftsführer des Verbandes kommunaler Unternehmen (VKU) anlässlich der Kabinettsberatungen zur Novellierung des Telekommunikationsgesetzes (TKG).
Der VKU begrüßt generell, dass mit dem Entwurf zur TKGNovellierung bessere Rahmenbedingungen für Unternehmen geschaffen werden sollen, die in Glasfasernetze investieren möchten.
„Doch die in der Vorlage vorgesehene Möglichkeit zur regionalisierten Regulierung ist Gift für Investitionen. Sie schafft weitere Unsicherheiten – gerade für die kommunalen Unternehmen, die Glasfaser ausbauen wollen“, so Reck.
Breitbandnetze sind Teil der Daseinsvorsorge - wie der Koalitionsvertrag der Bundesregierung bestätigt hat - und damit eine klassische kommunalwirtschaftliche Aufgabe. Derzeit bringen mehr als 150 kommunale Unternehmen die Entwicklung in Deutschland voran, „denn der Aufbau netzgebundener Infrastrukturen gehört zu ihren Kernkompetenzen“, so Reck. „Kommunale Unternehmen sind Infrastrukturexperten.“
Erst durch die Mitverlegung bei Revisionsarbeiten an bestehenden Netzen wird ein Glasfaserausbau in vielen Gegenden überhaupt wirtschaftlich. „Bei der Verlegung anderer Infrastrukturen kann man entsprechende Synergien nutzen. Die Kosten des Glasfaseraufbaus können so um bis zu 50 Prozent gesenkt werden.“
Reck: „Zum schnellen Ausbau gehört aber auch, dass der Gebäudezugang für Netzbetreiber erleichtert wird. Eine geeignete Regelung dazu fehlt im aktuellen Entwurf.“
Auch die künftigen intelligenten Elektrizitätsnetze und Smart Meter in den Haushalten brauchen leistungsfähige Kommunikationsinfrastrukturen.
Hintergrund Glasfasernetz und Kommunale Unternehmen:
Der Bandbreitenbedarf für den Daten-Up- und Download steigt jedes Jahr um rund 50 Prozent. Getrieben wird der steigende Übertragungsbedarf von Diensten wie IPTV (Internet Protocol Television, Internetfernsehen), Tele-Medizin oder VoD (Video-on-Demand, Abrufvideo). Nur im Glasfasernetz steht dafür eine ausreichend hohe Bandbreite von mindestens 100 MBit zur Verfügung, unabhängig von der Zahl der Nutzer, die gleichzeitig surfen. Koaxialnetze und Funklösungen können dies nicht.
Aktuell sind rund 150 kommunale Unternehmen im Bereich Breitband aktiv, viele weitere prüfen derzeit den Einstieg. Ihre Tätigkeiten reichen von der Leerrohrverlegung über die Verlegung eines passiven Glasfasernetzes und den Netzbetrieb bis hin zu (Telekommunikations-)Dienstleistungen auf diesem Netz. In vielen Städten haben kommunale Unternehmen und ihre Tochterunternehmen längst damit begonnen, eigene Glasfasernetze zu verlegen.
Bei den aktiven Betrieben geht der Trend zur Erschließung neuer Wertschöpfungsstufen: Immer mehr kommunale Unternehmen werden Netzbetreiber und bieten eigene Dienstleistungen an. Der Verband kommunaler Unternehmen (VKU) vertritt rund 1.400 kommunalwirtschaftliche Unternehmen in den Bereichen Energie, Wasser/Abwasser und Abfallwirtschaft.
Mit über 240.000 Beschäftigten wurden 2008 Umsatzerlöse von rund 92 Milliarden Euro erwirtschaftet und etwa 8,8 Milliarden Euro investiert. Die VKUMitgliedsunternehmen haben im Endkundensegment einen Marktanteil von 54,2 Prozent in der Strom-, 51,4 Prozent in der Erdgas-, 77,5 Prozent in der Trinkwasser-, 53,6 Prozent in der Wärmeversorgung und 11,8 Prozent in der Abwasserentsorgung.