PLANSPIEL DES UMWELTBUNDESAMTES
Mut zu neuen Lösungen bei der Neuordnung der Verpackungsentsorgung
„Im Rahmen des anstehenden Planspiels zur Verpackungsverordnung ist es dringend erforderlich, über einen grundlegenden Neuanfang nachzudenken“, kommentiert der Hauptgeschäftsführer des Verbandes kommunaler Unternehmen (VKU) Hans-Joachim Reck das Ergebnis des Gutachtens auf der Veranstaltung des Bundesumweltamtes und des Bundesumweltministeriums gestern in Dessau.
Diese stand unter dem Motto „Ergebnisse aus der Forschung zur Verpackungsverordnung und Wertstofftonne“.
Die Experten betonen zwar die positive Wirkung der Verpackungsverordnung auf das Recycling, machten aber gleichzeitig Mängel bei der Zusammenarbeit der Akteure sowie bei der Frage der Transaktionskosten deutlich. „Eine Reihe der inzwischen allgemein anerkannten Probleme bei der Verpackungsentsorgung lassen sich durch eine Stärkung der kommunalen Verantwortlichkeiten lösen. Darüber waren sich sogar die Experten auf dem Podium einig“, so Reck weiter.
Auf deutliche Skepsis bei den anwesenden Vertretern der betroffenen Wirtschaftszweige stieß jedoch die Ausweitung der Produktverantwortung auf so genannte stoffgleiche Nichtverpackungen.
„In Zeiten, in denen dem Recycling eine immer größere Bedeutung zukommt, ist eine zuverlässige, effiziente und flächendeckende Sammlung Voraussetzung, um ein Maximum an Wertstoffen dem Recycling zuzuführen. Dafür stehen die Kommunen“, so Reck.
Die kommunale Abfallwirtschaft plädiert daher für eine Neuordnung der Verpackungsentsorgung unter kommunaler Steuerungsverantwortung. Dazu hatte der VKU bereits im Januar 2010 gemeinsam mit den kommunalen Spitzenverbänden, einigen Dualen Systemen und einem Verband der privaten Entsorgungswirtschaft ein eigenes Modell zur Neuordnung der Verpackungsentsorgung vorgestellt. Dieses hat zum Ziel, die Verpackungsentsorgung transparenter, verbraucher- und umweltfreundlicher zu gestalten.
„Für das anstehende Planspiel fordern wir, dass dieses von vielen Beteiligten getragene Konzept eingehend geprüft wird“, sagte der VKU-Hauptgeschäftsführer.
Der VKU wünscht sich in Anbetracht der Ergebnisse Mut dazu, auch eine Variante ohne beziehungsweise mit veränderten Rollen der dualen Systeme und neuen Formen der Organisation und Finanzierung im Rahmen des Planspiels zu prüfen.