Vermittlungsausschuss Hartz IV: Kommunen sind mit PROSOZ Software bereit
Für die Bezieher von Sozialleistungen nach dem SGB II und SGB XII war es eine bittere Pille zum Jahresende 2010. Die geplante Erhöhung der Regelsätze war mit einem Plus von fünf Euro für wenige Personengruppen ohnehin geringer ausgefallen als erhofft. Nun lässt die Auszahlung aufgrund der noch nicht in Kraft getretenen Gesetze weiter auf sich warten. Dabei hatte man sich bereits auf die Umsetzung der neuen Gesetzesvorlagen zum 01.01.2011 vorbereitet.
Hintergrund der nun doch zurückgehaltenen Auszahlungen ist das Scheitern der aktuellen Gesetzesnovelle im Bundestag. Nachdem dort keine Einigung erzielt werden konnte, ist das Verfahren jetzt an den Vermittlungsausschuss überwiesen. Die finale Entscheidung durch den Bundesrat selbst wird erst für den 11. Februar erwartet. Das Scheitern des Gesetzesentwurfes entzündete sich zwar nicht am Mehrbetrag von fünf Euro monatlich, sondern an den weiteren damit verbundenen Regelungen, bewirkte aber einen Aufschub der Zahlungen an die Hilfeempfänger.
Von einem "Vorlauf bis Ende März, um das Geld rückwirkend ab Januar zu überweisen" sprach der Vorstand der Bundesagentur Heinrich Alt in einem Interview kurz vor Jahresende.
(Options-)kommunen sind bestens vorbereitet
An der Vorbereitung der Kommunen selbst liegt diese Verzögerung nicht. Hier sind bereits alle Voraussetzungen geschaffen. "Bereits seit Vorlage der ersten Gesetzesentwürfe haben wir die Entwicklung aufmerksam verfolgt und in unserer Systementwicklung berücksichtigt. Fristgerechte Auszahlungen zum 01.01.2011 wären für uns gar kein Problem gewesen", betont Dieter Lange, Leiter Produktmanagement des Softwareherstellers PROSOZ Herten. Das Unternehmen stellt das EDV-System für einen wesentlichen Teil der Träger im SGB II sowie SGB XII im Bundesgebiet.
Dies gelte übrigens auch für die anderen Regelungen, welche die vorgesehenen Bildungs- und Teilhabeleistungen für Kinder und Jugendliche betreffen. "Auch hier sind wir bereits in Vorleistung getreten und haben unsere Verfahren auf die etwaigen Neuregelungen eingerichtet. Wir ermuntern unsere Kunden dabei auch, möglichst viele Aufgaben in den Kommunen selbst zu erbringen. Das ist erfahrungsgemäß unkomplizierter und kommt direkt bei den Betroffenen an", so Lange.
Angesichts des schieren Ausmaßes der Änderungen bedeutet dieses Engagement des Hertener Softwareherstellers kein geringes Aufgabenpaket. Die Entwürfe für die Neuregelungen umfassen immerhin mehrere hundert Seiten. Durch die Aufschiebung im Gesetzgebungsverfahren müssen aber die Hilfeempfänger erst einmal weiter warten.