Nicht eingehaltene Lieferzusagen durchkreuzen Zwei-Säulen-Strategie der Städte zur Salzversorgung im Winterdienst
"Der heftige Wintereinbruch im Dezember 2010 hat den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Kommunen im Winterdienst bisher großen Einsatz abverlangt", beschreibt Dr. Rüdiger Siechau, Vizepräsident des Verbandes kommunaler Unternehmen (VKU), die Situation nach den ersten fünf Winterwochen um den Jahreswechsel.
"Nahezu rund um die Uhr sind Mitarbeiter mit Streu- und Räumfahrzeugen, sowie mit Schneeschaufeln und Besen unterwegs gewesen, um verkehrswichtige Straßen und Bereiche zu räumen und zu streuen", so Dr. Siechau.
Die kommunalen Betriebe hatten sich nach den Erfahrungen des letzten Winters mit einer Zwei-Säulen-Strategie gut auf diesen Winter vorbereitet. Einerseits erhöhten sie frühzeitig die eigene Einlagerung von Streusalz und abstumpfenden Mitteln, wie Splitt und Granulat. Andererseits sollten verlässliche Lieferverträge mit Streusalzherstellern den pünktlichen Nachschub garantieren. So konnte die Winterdienstpflicht auf gefährlichen und verkehrswichtigen Straßen fast überall eine geraume Zeit gemeistert werden. Der öffentliche Personennahverkehr auf der Straße musste nur bei regional extremen Winterbedingungen kurzzeitig eingeschränkt werden und der Verkehr rollte mit angemessenem Tempo in den Städten.
Doch wie schon im vergangenen Winter wurde das Salz nach einer längeren Frostperiode wieder knapp, insbesondere weil sicher gewähnte Lieferverträge und -fristen in vielen Fällen nicht zuverlässig eingehalten wurden. Branchenaussagen zufolge vergrößerten die Hersteller und Lieferanten zwar ihre Sommerlager für Streusalz um rund zehn Prozent, die Produktionsreserven wurden jedoch nicht wesentlich erweitert. Zudem wurden zusätzlich benötigte Salzmengen aus Übersee falsch terminiert, so dass diese nicht rechtzeitig zur Verfügung standen. Inzwischen können die Nachbestellungen von Bund, Ländern und Kommunen nur noch zu einem Bruchteil abgedeckt werden.
"Wir können nichts ausrichten, wenn feste Liefer- und Terminzusagen nicht eingehalten werden", äußert sich Siechau. Verschärft wird der Salzmangel der Kommunen durch die bevorzugte Belieferung von Autobahnmeistereien und Landesbetrieben für den Straßenbetriebsdienst. Die Ministerien des Bundes und der Länder hatten dies teilweise angeordnet, um einen sicheren Fernverkehr zu gewährleisten.
"Es ist daher völlig ungerechtfertigt, den Kommunen schlechtes Streustoffmanagement vorzuwerfen. Denn trotz dieser widrigen Umstände arbeiten diese unter Hochdruck und unter Ausschöpfung aller personellen Kapazitäten daran, dass der Winterdienst funktioniert", so Siechau.