VKU zu Wachstumsdialog "Energieintensive Industrie"
Der Verband kommunaler Unternehmen (VKU) nahm heute am Wachstumsdialog "energieintensive Industrien" des Bundeswirtschaftsministerium (BMWi) teil. Der VKU teilt die Einschätzung des BMWi und der Industrieverbände, dass es mit Blick auf den Wirtschaftsstandort Deutschland wichtig ist, energieintensive Industrien zu fördern.
Die Wettbewerbsfähigkeit des Industriestandortes Deutschland muss auch aus Sicht des kommunalen Wirtschaftsverbandes gewährleistet sein.
"Mit der Bereitstellung wichtiger Infrastrukturen in den Bereichen Energie, Wasser/Abwasser und Abfall sind die kommunalen Unternehmen dabei seit Jahrzehnten ein verlässlicher Partner von Industrie und Handwerk", so VKU-Hauptgeschäftsführer Hans-Joachim Reck.
Reck machte in dem Gespräch aber auch deutlich, dass der von der Bundesnetzagentur (BNetzA) vorgeschlagene Weg mit Blick auf die konkreten Regelungen sowie die Zeitschiene falsch ist: "Es darf zu keiner Schieflage zwischen Industrie auf der einen und Mittelstand und Privatkunde auf der anderen Seite kommen. So stellt man keine Akzeptanz in die Energiepolitik her."
Als unzumutbar bewertet der VKU das Verhalten der Bundesnetzagentur (BNetzA) in Bezug auf die Fristen. Reck: "Die BNetzA muss sicherstellen, dass die Stadtwerke einen eventuellen Sonderkundenaufschlag auch umsetzen können. Bis zum 1. Januar 2012 ist dies nicht realisierbar. Es muss daher eine Übergangsregelung geben."
Eine Rückwirkung sei damit auch klar abzulehnen.