Public Manager
03.06.2010 | Abfallwirtschaft

Wertstofftonnen in Kommunen keine neue Erfindung

Kommunen, die sich Gedanken um die separate Erfassung von Wertstoffen aus dem Hausmüll zur Erhöhung der Recyclingquoten machen, leisten einen wichtigen Beitrag zum Umwelt- und Ressourcenschutz sowie zur Rohstoffsicherung. In Nordrhein-Westfalen prüfen derzeit rund 20 Kommunen die Einführung einer kommunalen Wertstofftonne.

Es ist klar, dass dies zu Auseinandersetzungen mit der privaten Entsorgungswirtschaft und dem BDE führt, denn die Privaten fürchten um die lukrativen Wertstoffe, die sie dann nicht mehr aus dem Hausmüll abgreifen und gewinnbringend vermarkten können -, kommentiert Dr. Rüdiger Siechau, Vorstandsvorsitzender des VKS im VKU, die durch die geplante Novelle des deutschen Abfallrechts entfachte Debatte um die Einführung einer Wertstofftonne.

Die getrennte Sammlung von Wertstoffen durch die Kommunen ist nicht neu. Bereits seit über 20 Jahren werden beispielsweise in Karlsruhe Wertstoffe beim Bürger in einer separaten Wertstofftonne gesammelt und einem Recycling zugeführt. Auch andere Kommunen sammeln Wertstoffe separat, entweder über Wertstofftonnen, überwiegend aber über ein differenziertes Angebot von Wertstoffannahmestellen. Hierbei werden die Verpackungen entweder in Abstimmung mit den Dualen Systemen im kommunalen System mit erfasst oder aber parallel gesammelt und der Verwertung zugeführt.

Die praktizierte Vorgehensweise wird auf der Basis des geltenden Rechts jeweils im Rahmen der Abstimmung mit den Dualen Systemen festgelegt. Die Rechtmäßigkeit dieser Vorgehensweisen ist bisher nicht in Frage gestellt worden und wird durch das Altpapierurteil des Bundesverwaltungsgerichts im letzten Jahr gestärkt.

Umso mehr erstaunt es jetzt, dass vordergründig rechtliche Aspekte gegen die Einführung kommunaler Wertstofftonnen ins Feld geführt werden. Bei genauerem Hinsehen wird aber schnell deutlich, dass es den privaten Entsorgern hier nur um die Frage des Zugriffs auf die mit Gewinn zu vermarktenden Stoffe im Hausmüll oder aber zumindest auf bereits sicher geglaubte lukrative Aufträge von den Kommunen geht.

Die Bemühungen einiger Kommunen zur Weiterentwicklung der Wertstoffwirtschaft als nicht rechtmäßig zu kritisieren, ist mehr als unverständlich. Ebenso der Vorwurf, dass die Kommunen "nur" verbrennen könnten, wogegen allein die private Entsorgungswirtschaft Garant eines hochwertigen Recycling wäre.

"Wir unterstützen unsere Mitglieder, die die Getrennterfassung von Wertstoffen und das Recycling im Sinne des Klima- und Ressourcenschutzes ausbauen wollen, ausdrücklich", so Siechau. "Wobei es Aufgabe der Kommune sein muss vor Ort aufgrund der dortigen speziellen Verhältnisse über den gewählten Weg zur Umsetzung der europäischen Recyclingziele zu entscheiden. Aus diesem Grund setzt sich der VKS im VKU nachdrücklich für die kommunale Zuständigkeit für den gesamten Hausmüll ein, was einer flächendeckenden Einführung einer kommunalen Wertstofftonne gleichkommt."