PPP-Projekte in Deutschland 2009: trotz und wegen der Finanzkrise weiter ein wichtiges Thema

Etwa ein Viertel der Kommunen und Länder, die Ende 2008/Anfang 2009 vom Deutschen Institut für Urbanistik zu ihren Erfahrungen und Planungen mit Infrastrukturprojekten in Public Private Partnership (PPP) befragt wurden, wollen in den nächsten fünf Jahren ein oder mehrere PPP-Vorhaben anstoßen und umsetzen.

Damit ist in diesem Zeitraum alleine bei den Kommunen ein Gesamtvolumen bei PPP-Vorhaben in Höhe von etwa 8,4 Milliarden Euro denkbar. Hinzu kommen noch die Maßnahmen von Bund und Ländern mit einem PPP-Potenzial von rund 5,8 Milliarden Euro in den nächsten fünf Jahren.

Trotz dieser beachtlichen Zahlen ist eine gewisse "Abkühlung" des PPP-Marktes offensichtlich. Der stärkere Anstieg in der Umsetzung von PPP-Projekten in den Jahren 2007 und 2008 wird sich in den nächsten Jahren vermutlich etwas abflachen - nicht zuletzt bedingt durch die wieder wachsenden Haushaltsengpässe in den Kommunen sowie die Finanzierungszurückhaltung der Banken und Sparkassen als Folge der weltweiten Finanzkrise.

PPP-Projekte finden sich unverändert am ehesten in den Bereichen Schulen sowie Sport, Freizeit, Touristik, gefolgt von Verwaltungsbauten und Verkehrsprojekten. Dies wird sich in Zukunft nicht wesentlich ändern.

Insgesamt sind die PPP-Verantwortlichen in den Kommunen mit Ablauf, Verfahren und Ergebnissen der PPP-Projekte überwiegend zufrieden. In einem engen Zusammenhang mit der Zufriedenheit steht die Erfüllung von Effizienz- und Qualitätserwartungen. Diese wurden meistens erfüllt, teilweise aber auch übertroffen oder unterschritten. Dabei macht die Einhaltung der vereinbarten Qualitätsmaßstäbe häufiger Probleme als die Erfüllung der Wirtschaftlichkeitserwartungen.

Trotz der insgesamt deutlichen Zufriedenheit mit den Projekten gab es bei jedem vierten Projekt in irgendeiner Phase große Probleme. Insbesondere die Vertragsgestaltung sowie die Risikoidentifizierung und -bewertung stellten die Akteure vor große Herausforderungen.

Will man PPP-Projekte umsetzen, gibt es eine Vielzahl von Erfolgsfaktoren. Die wichtigsten sind nach Meinung der Befragten eine sorgfältige Bedarfsplanung und Bestandsbeurteilung, die gute Vorbereitung der Machbarkeitsstudie und Konzeption, ein gutes Projektmanagement und eine funktionierende Kommunikation zwischen den Partnern.
Als größte Risiken (neben einer Reihe weiterer) werden unvollständige Verträge, mangelhafte Flexibilität z.B. bei Zieländerungen und Kontrollverlust für die öffentliche Hand gesehen.

Auch wenn die Investitionsquote bezogen auf PPP noch weit von den 15 Prozent entfernt bleibt, die die Bundesregierung nach dem Beispiel vergleichbarer Industrieländer als Maßstab gesetzt hat, darf nicht übersehen werden, dass das gewaltige Projektvolumen von insgesamt fast 15 Mrd. Euro in den nächsten fünf Jahren den engagierten Einsatz aller Beteiligten verlangt. Voraussetzung dafür ist, dass die öffentlichen Partner weiter fit für den Einsatz von PPP gemacht werden. Dabei ist nach Einschätzung der Befragten einerseits an den rechtlichen und steuerlichen Hemmnissen anzusetzen, andererseits sind Orientierungshilfen, Beratungsangebote und Standardisierungen noch stärker als bisher bereitzustellen.

Ergänzend dazu sollte eine wissenschaftlich seriöse und unabhängige Evaluation der laufenden Projekte erfolgen, deren Ergebnisse dokumentiert werden müssten. Die Beschreibung von guten Beispielen würde die Akteure für weitere Projekte motivieren, und auch weniger erfolgreiche Vorhaben können den Erfahrungsschatz mit wichtigen Hinweisen bereichern.

Diese Ergebnisse und vieles mehr finden sich in der PPP-Studie des Deutschen Instituts für Urbanistik. Zum zweiten Mal nach 2005 wird mittels einer flächendeckenden Befragung ein breiter Überblick über den Stand und die Perspektiven von PPP-Infrastrukturprojekten in Deutschland gegeben. Den Auftrag zur Durchführung der Studie erteilte die ehemalige PPP Task Force im Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung (BMVBS).

Die Ergebnisse wurden in der Studie "PPP-Projekte in Deutschland 2009. Erfahrungen, Verbreitung, Perspektiven" veröffentlicht: http://www.difu.de/publikationen/abfrage.php3?id=1024