Public Manager
20.02.2009 | Abfallwirtschaft

Die Sanierung gemeindeeigener Hausmülldeponien kommt gut voran: Bei 80 Deponien in Bayern haben die Arbeiten bereits begonnen.

Diese Zwischenbilanz zog Bayerns Umweltstaatssekretärin Melanie Huml im Landtag. Seit 2006 unterstützt der Freistaat kreisangehörige Gemeinden bei der Erkundung und Sanierung ihrer ehemaligen Hausmülldeponien finanziell. Der Unterstützungsfonds wurde von den Gemeinden sofort sehr gut angenommen.

Der Fonds wird paritätisch finanziert durch Beiträge des Freistaats und der kreisangehörigen Gemeinden. Mit einem Gesamtbeitrag des Freistaats von 25 Millionen Euro in den Jahren 2006 bis 2010 werden die betroffenen Gemeinden nach den Worten Humls dabei unterstützt, zügig den Erkundungs- und Sanierungsarbeiten nachzukommen.
"Staat und Gemeinden investieren gemeinsam in die Umwelt. Insgesamt konnten zur Halbzeit 102 Maßnahmen mit Zuschüssen in Höhe von rund 18,4 Millionen Euro genehmigt werden. Damit wird ein Auftragsvolumen für die Wirtschaft von rund 21,3 Millionen Euro generiert - ein beachtliches Volumen in wirtschaftlich schwierigen Zeiten wie diesen", so Huml.

In Bayern existieren 4.500 ehemalige gemeindliche Hausmülldeponien, 1.000 davon in der höchsten Prioritätsstufe. Sie stammen im wesentlichen aus der Zeit vor 1972. Verglichen mit dem heutigen Stand waren damals die Deponiestandards und die Erkenntnisse über mögliche Umweltgefahren noch gering. Diese ehemaligen Hausmülldeponien genügen häufig nicht mehr den heutigen Anforderungen an den Schutz unserer wertvollen Ressourcen Boden und Grundwasser.

Bodenschutz- und abfallrechtlich sind die Gemeinden zur Sanierung der stillgelegten Hausmülldeponien verpflichtet. Für viele Gemeinden war dies vor der Einrichtung des Unterstützungsfonds 2006 ein erhebliches finanzielles Risiko. Mit der Abwicklung des Fonds ist die Gesellschaft zur Altlastensanierung in Bayern (GAB) beliehen, welche die Gemeinden bei der Umsetzung der Maßnahmen unterstützt.

Weitere Informationen: http://www.stmug.bayern.de/umwelt/index.htm