eGovernment auf dem Vormarsch - Vision wird Realität
Die diesjährigen Regionalen Informationsveranstaltungen der Kommunalen Informationsverarbeitung Reutlingen-Ulm (KIRU) in Rottenburg am Neckar, Allmendingen und Kißlegg im Allgäu machten deutlich: eGovernment ist in bundesdeutschen Rathäusern angekommen.
Baden-Württemberg, vertreten durch die Stabsstelle für Verwaltungsreform, ist dabei konsequenter Motor für die Umsetzung bestehender und zukünftiger EU-Vorgaben.Der Verbandsvorsitzende des Zweckverbandes KIRU Dr. Herbert O. Zinell, Oberbürgermeister der Stadt Schramberg, eröffnete die Tagung mit Erläuterungen zu den Optionen weiterer Kosteneinsparungen innerhalb des Datenverarbeitungsverbundes Baden-Württemberg (DVV BW).
Zinell betonte "die aktive Mitarbeit der KIRU an der Umsetzung der gesetzten Ziele". Perspektiven des DVV BW und damit auch des Zweckverbands war Thema des Vortrags von KIRU-Geschäftsführer Manfred Allgaier. "Wir gehen eindeutig weg von Siloverfahren hin zu verwaltungsprozessorientierten Schichtverfahren", erklärte Allgaier. Ein neues, so genanntes Kundenmanagementsystem soll die Adressdaten der Bürger zusammenfassen und so unter Berücksichtigung der Datenschutzbestimmungen eine ganzheitliche Sicht auf alle relevanten Verwaltungsangelegenheiten ermöglichen.
Die Wünsche und Anforderungen der kommunalen Kunden an die IT-Verfahren werden individueller und komplexer. Um diesen Anforderungen langfristig gerecht werden zu können, stehen zahlreiche Verfahren vor oder in Ablösung. Neue, flexiblere Lösungen vereinen Standard und Individualität bei gleichzeitiger Integration übergreifender Verwaltungsprozesse. Zahlreiche neue Dienstleistungen wie die Übernahme von Kassengeschäften oder der Personalabrechnungsservice entlasten kleine und mittlere Kunden der KIRU dauerhaft von personalkostenintensiven Randaufgaben, betonte Allgaier.
"Konzentration auf das Kerngeschäft Verwaltung" war eine wichtige Kernaussage des Gastbeitrags des Innenministeriums Baden- Württemberg, das Ministerialrat Georg Schäfer vertrat. Bei den Worten: "Privatisieren Sie Ihre IT - mit dem Rechenzentrum! Sie schaffen das nicht alleine", zeigten die Teilnehmer größtes Interesse. Schäfer erklärte, dass die Vision der EU, durch eGovernment alle Verwaltungsprozesse zukünftig elektronisch abzuwickeln, nicht erst in ferner Zukunft aktuell werde. "Das ist Realität, nicht Zukunft!". Mit der EU-Dienstleistungsrichtlinie kommen völlig neue Aufgaben auf die Verwaltungen zu. Interne Verwaltungsprozesse müssen überprüft und den neuen Anforderungen angepasst werden. Die Gefahr der "Genehmigungsfiktion" besteht, das heißt Anträge gelten als genehmigt, sofern in einem definierten Zeitraum keine Bearbeitung des Antrags durchgeführt wurde. "Mögliche Schadensersatzansprüche durch falsche Genehmigungen müssen wir im Interesse aller vermeiden", erklärte Schäfer.
Das Land Baden-Württemberg biete über das Verwaltungsportal www.service-bw.de für die Kommunen kostenfrei eine Plattform an, die heute schon über 1.700 Texte zu Verwaltungsverfahren und gebündelt in fast 50 Lebenslagen rechtlich geprüft zur Verfügung stellt. Diese Inhalte können in dem jeweiligen Internetauftritt der Kommune unter deren individuellem Layout integriert und vom Bürger abgerufen werden.
"Nutzen Sie die Angebote, die Ihnen das Land in Zusammenarbeit mit dem DVV BW bietet", forderte Schäfer die anwesenden Vertreter der Kommunen auf. Auf die Frage, welche konkreten Maßnahmen eine Kommune zur Bewältigung der dargestellten Anforderungen braucht, erläuterte Schäfer die Aufgaben für die Kommunalverwaltungen bis zum Inkrafttreten der EU- Dienstleistungsrichtlinie am 29.12.2009: eine Virtuelle Poststelle einrichten, signierte Dokumente bearbeiten, Online-Dienste realisieren, Internet-Auftritte bürgernah und vollständig gestalten, Integration und Pflege der Daten in service-bw sicherstellen.
Abschließend berichtete Schäfer aus seinen Erfahrungen über die Situation in anderen Bundesländern: "Wir werden deutschlandweit um unsere einheitliche Struktur in Baden-Württemberg beneidet". Nur so sei die bundesweite Vorreiterrolle kommunaler IT-Infrastruktur in Baden-Württemberg möglich und weiterzuentwickeln. eGovernment sei keine Vision mehr, sondern Realität und werde in allen Verwaltungen zeitnah eine völlige Neuordnung der Verwaltungsprozesse nach sich ziehen.