Städte- und Gemeindebund: Konjunktur vor Ort ankurbeln

Der Investitionsbedarf im Schulbereich beträgt weit über 300 Millionen Euro in Niedersachsen. Das hat jetzt eine aktuelle Umfrage des Nds. Städte- und Gemeindebundes (NSGB) ergeben.

"Dieses Geld ist dringend notwendig, um Arbeitsplätze im Handwerk und die Zukunft unseres Bildungswesens zu sichern. Jeder Euro, der hier investiert wird, kommt bei den Schülern und bei den Betrieben vor Ort an", erklärte heute der Schulexperte des NSGB, Beigeordneter Meinhard Abel, in Hannover.

Der Spitzenverband der kreisangehörigen Städte, Gemeinden und Samtgemeinden hatte seine Mitglieder in einer Eilumfrage Mitte Dezember 2008 gebeten, den Investitionsbedarf für die Bildungsinfrastruktur mitzuteilen. Hintergrund ist der Vorschlag der Bundesbildungsministerin Schavan, jeder Schule in Deutschland einen Betrag von 100.000 Euro für Investitionen in die Bildungsinfrastruktur zukommen zu lassen.

Der Städte- und Gemeindebund unterstützt staatliche Konjunkturprogramme für kommunale Investitionen und sieht dabei insbesondere auch Finanzbedarf für Schulsanierung und -modernisierung. Jetzt liegen konkrete Zahlen zum Sanierungs- und Modernisierungsbedarf der Schulen in Niedersachsen vor:
Obwohl die Umfrage des NSGB erst Anfang Januar 2009 abgeschlossen wird, haben bis Ende 2008 bereits über 125 kreisangehörige Städte, Gemeinden und Samtgemeinden auf die Umfrage geantwortet.

Die notwendigen Investitionen in den einzelnen Städten und Gemeinden gehen von 40.000 Euro bis 12,05 Millionen Euro. Die Gesamt-Investitionssumme beträgt nach aktuellem Stand knapp 320 Millionen Euro. Im Einzelnen wird auf die anliegende Gesamtzusammenstellung verwiesen.
"Wenn den Schulen 100.000 Euro zur Verfügung gestellt werden, ist das löblich, aber leider nur ein Tropfen auf den heißen Stein, da den Kommunen in den vergangen Jahren die Mittel fehlten, um notwendige Sanierungen vorzunehmen. Wir brauchen in vielen Städten und Gemeinden Investitionen in Millionenhöhe", so Meinhard Abel.

Der Städte- und Gemeindebund appelliert an Bund und Länder, den Investitionspakt zugunsten der Kommunen erheblich aufzustocken. Um den Verwaltungsaufwand gering zu halten, sei es erforderlich, das Geld den Kommunen direkt zugute kommen zu lassen und nicht neue Förderprogramme aufzulegen.
"Die Kommunen können ohne Hilfe von außen selbst entscheiden, welche Projekte vor Ort realisiert werden müssen - vom Kindergarten oder der Krippe bis zu Senioreneinrichtungen. Es bedarf deshalb in erster Linie einer Stärkung der Finanzkraft der Kommunen, damit diese wieder in der Lage sind, Investitionen zu tätigen. Ein Förderprogramm ist daher immer nur die zweitbeste Lösung", so der Beigeordnete des NSGB, Meinhard Abel.