Public Manager
20.12.2008 | Abfallsysteme

Kommunen und Kommunale Entsorger bieten Entsorgungssicherheit und fair kalkulierte Gebühren

Derzeit beweisen sich die gewerblichen Altpapiersammler als schlechte Verlierer - kommentiert Dr. Rüdiger Siechau, Vorstandsvorsitzender des VKS im VKU die jüngst in der Presse erhobenen Vorwürfe, Kommunen würden eine - Quersubventionierung - der Altpapierentsorgung verschweigen und damit ihre Bürger gezielt täuschen.

Nach dem "Häuserkampf um das Altpapier", den wir im Sommer erleben durften, ziehen sich jetzt die gewerblichen Altpapiersammlungen an vielen Orten wieder zurück. Grund für das plötzliche Versiegen der Sammellust der Gewerblichen ist der Einbruch der Altpapierpreise auf dem Weltmarkt. Was im Sommer noch als dauerhaft lukratives Geschäft erschien, wurde binnen weniger Wochen zum Verlustgeschäft.
Der VKS im VKU hat von jeher vor dieser Entwicklung gewarnt. Private sammeln nur so lange, wie die Erlöse stimmen. "Nur die Kommunen, die die Altpapierentsorgung als hoheitliche Pflichtaufgabe wahrnehmen, gewährleisten eine dauerhafte Entsorgungssicherheit, und zwar unabhängig von Wertstoffpreisen auf dem Weltmarkt," so Siechau.

Das kommunale Altpapiersammelsystem ist dabei Bestandteil der gesamten hoheitlichen Entsorgungsinfrastruktur und wird selbstverständlich, ebenso wie beispielsweise die Schadstoffsammlung oder aber die teilweise "kostenfreie" Sperrmüllabfuhr über die Abfallgebühren insgesamt finanziert.
Aus dieser Tatsache haben die Kommunen auch nie ein Geheimnis gemacht. Im Gegenteil: Die Kunden der kommunalen Entsorgungsunternehmen wissen und schätzen es, dass sie mit den Hausmüllgebühren auch eine nachhaltige und verantwortungsbewusste Abfallwirtschaft finanzieren. Das "schnelle Geld" mit vorübergehend auch wirtschaftlich lukrativen Abfallfraktionen zu machen, ist nicht Ziel der kommunalen Entsorgungsunternehmen.

Schon vor Jahrzehnten haben deutsche Kommunen begonnen, Altpapier zu sammeln - nicht um damit Geld zu verdienen, sondern um knappe Ressourcen zu schonen und hohe Recyclingquoten beim Altpapier zu ermöglichen. Erlöse und Kosten der Altpapiersammlungen werden seit jeher in die Abfallgebührenkalkulationen eingestellt.

Unvorhersehbare Kostenentwicklungen bei der Altpapiersammlung werden durch Nachkalkulationen in den Folgejahren als Unter- oder Überdeckungen ausgeglichen. Marktpreisschwankungen, die es beim Altpapier schon immer gegeben hat, gleichen sich dabei erfahrungsgemäß über einen längeren Zeitraum weitgehend aus.

"Das ist kein "Getrickse", sondern durch die Kommunalabgabengesetze der Länder so vorgegeben. Tagesaktuelle Gebührenanpassungen im Stil von Preisänderungen an Tankstellen dienen niemandem, sondern verursachen ausschließlich einen nicht finanzierbaren Bürokratieaufwand", so Dr. Siechau: "Außerdem schützt die langfristige und verlässliche Gebührenkalkulation die Gebührenzahler auch vor Preiserhöhungen für Entsorgungsleistungen, die wie beim Altpapier vorübergehend mal etwas weniger Erträge abwerfen."