Energie- und Klimaschutzstrategie: Nordrhein-Westfalen wird Schrittmacher in Deutsch­land

Das Ministerium für Wirtschaft, Mittelstand und Energie teilt mit: Nordrhein-Westfalen wird in Sachen Klimaschutz die Führungsrolle in Deutschland übernehmen. Die Landesregierung hat auf Vorschlag der Wirtschafts- und Energieministerin Christa Thoben jetzt eine ambitio­nierte Energie- und Klimaschutzstrategie beschlossen.

Mit dem umfang­reichen Maßnahmen- und Handlungspaket sollen die energiebedingten CO2-Emissionen in Nordrhein-Westfalen bis zum Jahr 2020 um 81 Milli­onen Tonnen gegenüber 2005 gesenkt werden.
Damit erreicht die in Nordrhein-Westfalen angestrebte CO2-Reduktion rund 44 Prozent des von der Bundesregierung bis 2020 vorgesehenen Einsparvolumens.
Nordrhein-Westfalen ist an den energiebedingten CO2-Emissionen in Deutschland mit rund 35 Prozent beteiligt.
Die Bundesregierung hatte sich mit den sogenannten Meseberger Be­schlüssen vom August 2007 eine Reduzierung der CO2-Emissionen bis 2020 um bundesweit mindestens 37 Prozent gegenüber 1990 vorge­nommen und damit unter den Vertragsstaaten der Weltklimakonferenz auf Bali das ambitionierteste Ziel formuliert.

Ziel der nordrhein-westfälischen Energie- und Klimaschutzstrategie ist es, ein nachhaltiges Wirtschaftswachstum bei gleichzeitiger Reduktion von CO2-Emissionen zu erreichen. Dies soll durch folgende Ziele und Maßnahmen verwirklicht werden:
- den Verbrauch von Energie reduzieren,
- den Anteil der erneuerbaren Energien an der Energieversorgung steigern,
- die Effizienz vor allem in der Verstromung fossiler Energieträger erhöhen,
- die dafür notwendigen Technologien erforschen, entwickeln und in den Markt einführen und
- den internationalen Energietechnologietransfer forcieren.

Mit diesen Elementen wird Nordrhein-Westfalen eine Minderung der CO2-Emissionen bis 2020 um die o.g. 81 Millionen Tonnen gegenüber 2005 erreichen.
Diese Reduktionsmenge setzt sich wie folgt zusammen:
- Die in den Meseberger Beschlüssen der Bundesregierung vorgese­henen bundesweit wirkenden Maßnahmen führen in Nordrhein-Westfalen zu einer Senkung der CO2-Emissionen um etwa 36 Millionen Tonnen gegenüber 2005.
- Neben den Meseberger Maßnahmen wird die Landesregierung mit einem landesspezifischen Maßnahmenpaket weitere CO2-Reduktio­nen von rund 15 Millionen Tonnen gegenüber 2005 erreichen.
- Den wichtigsten landesspezifischen Beitrag zum Klimaschutz kann die Erneuerung des Kohlekraftwerksparks leisten.

Der sukzessive Ersatz alter Kraftwerke durch neue, hocheffiziente Kraftwerke soll in Nordrhein-Westfalen zu CO2-Einsparungen in der Größenordnung von 30 Millionen Tonnen bis 2020 gegenüber 2005 führen. Wirtschaftsministerin Christa Thoben wird zeitnah Verhandlungen mit der Kraftwerkswirtschaft zur Modernisierung des Kraftwerksparks in Nordrhein-Westfalen aufnehmen, damit so schnell wie möglich Altanla­gen durch moderne hocheffiziente Kraftwerke ersetzt werden.

"Wir betrachten den Klimaschutz als industriepolitische Chance für technologische Innovationen, mit denen wir den Exportchancen unserer Wirtschaft in Zeiten des weltweiten Kampfes gegen den Klimawandel zusätzlichen Schub geben können. Für die Landesregierung sind Klima­schutz, Wettbewerbsfähigkeit und Versorgungssicherheit dabei gleich­rangige Ziele. Wir setzen auf den absoluten Vorrang wirtschaftlichen Klimaschutzes, also solcher Maßnahmen, die sich in einem absehbaren Zeitraum amortisieren können", so Wirtschaftsministerin Christa Thoben heute, 30. April 2008, bei der Vorstellung der Energie- und Klimaschutz­strategie der Landesregierung.

Die Landesregierung erwartet allein in der regenerativen Energiewirt­schaft eine Umsatzsteigerung von 4,5 auf 15 Milliarden Euro und eine Steigerung der Beschäftigtenzahl von heute 18.500 auf 40.000 im Jahre 2020. Diese Branche hat zum Teil beachtliche Chancen auf den Welt­märkten, so liegt der Exportanteil der Windenergieindustrie schon jetzt bei mehr als 60 Prozent.