Public Manager
19.11.2007 | Verkehrsmanagement

Verkehrsinfrastruktur in Deutschland: Wie Löcher in der Finanzierung und im Asphalt gestopft werden können

Experten diskutieren auf der PUBLIC INFRASTRUCTURE 2008 +ber Um-, Aus- und Neubau von Autobahnen und Fernstraßen.

Jeder Autofahrer in Deutschland steht pro Jahr rund 65 Stunden im Stau, so der Allgemeine Deutsche Automobil-Club (ADAC). Nach einer Studie von BMW und ADAC liegen die wirtschaftlich bewertbaren Folgekosten bei rund 100 Milliarden Euro pro Jahr. Das Problem: Autobahnen und Fernstraßen halten mit der Wirtschafts- und Verkehrsentwicklung nicht Schritt. Dies ist nur eins von vielen Themen, das am 23. und 24. Januar auf der PUBLIC INFRASTRUCTURE 2008 in Hannover von Wirtschaftsexperten, Managern aus der Privatwirtschaft sowie kommunalen Entscheidern auf der internationalen Wissens- und Kontakt-Plattform diskutiert werden wird.

Marode Brücken, Löcher im Asphalt und zu enge Fahrspuren sind in Deutschland schon lange keine Seltenheit mehr. Durch die Ostöffnung hat der Verkehr auf Deutschlands Straßen extrem stark zugenommen, ebenso auch die Straßenschäden. Es besteht Sanierungsbedarf.

Professor Diplom-Kaufmann Michael Sommer, Hauptgeschäftsführer des Bauindustrieverbandes Niedersachsen-Bremen: "Der Verkehrsinfrastrukturbedarf muss dringend realisiert werden, um demnächst nicht vor einem GAU zu stehen. Bereits bis 2005 hatte der Güterverkehr in Deutschland auf den Fernstraßen um 60 Prozent zugenommen. Der gültige Bundesverkehrswegeplan bis zum Jahr 2015 wurde hauptsächlich unter Finanzierungsaspekten aufgestellt. Das bedeutet bei einer Gesamtsumme von 150 Milliarden Euro pro Jahr allerdings lediglich zehn Milliarden Euro. Laut einem Gutachten der Kommission Verkehrsinfrastrukturfinanzierung würden aber jährlich mindestens zwölf Milliarden Euro benötigt, um Deutschlands Straßen und Autobahnen auszubauen beziehungsweise zu erhalten."

Bei der Verkehrsinfrastruktur steht das Thema PPP im Vordergrund: Public Private Partnership (PPP) heißt die Kooperation zwischen öffentlicher Hand und Privatwirtschaft zur Bereitstellung öffentlicher Leistungen. PPPProjekte sind dann erfolgreich, wenn sie für beide Partner eine Win-Win- Situation ergeben, also alle davon profitieren. Erste PPP-ähnliche Projekte in Deutschland begannen bereits in den 80er Jahren, als viele Gemeinden und Samtgemeinden im Rahmen des niedersächsischen Betreibermodells für Kläranlagen den Bau oder die Neugestaltung sowie den langfristigen Betrieb von Entsorgungseinrichtungen im Abwasserbereich mit Privatunternehmen organisierten. Vertragspartner der öffentlichen Hand waren häufig mittelständische Bauunternehmen, wobei die Investitionskosten je nach Größe bei bis zu 20 Millionen Mark lagen. Trotz zahlreicher Erfolge konnten sich PPP-Projekte vorerst aber nicht durchsetzen. Lediglich vier Prozent der öffentlichen Infrastruktur im Hoch- und Tiefbau werden derzeit bundesweit durch öffentlich-private Partnerschaften realisiert.

Daher gilt Großbritannien in der Europäischen Union als Vorbild für PPPProjekte: Dort werden seit 1995 Straßen, Brücken, aber auch Gefängnisse, Schulen, Universitäten und Krankenhäuser in großem Umfange privat finanziert. Inzwischen machen PPP-Projekte im Vereinigten Königreich 15 bis 20 Prozent aller öffentlichen Investitionen aus. Aus- und Neubau von Autobahnen und Fernstraßen mit PPP In Deutschland tut sich in Sachen PPP aber auch einiges. Laut Verkehrsinfrastrukturfinanzierungsgesellschaft (VIFG) sind 2007 für Maßnahmen aus dem Anti-Stau-Programm (ASP) und dem Straßenbauplan Mittel aus der Lkw-Maut in Höhe von 1,08 Milliarden Euro eingeplant. Dabei sorgt die VIFG dafür, dass die Mauteinnahmen nach Abzug der Kosten für Betrieb, Überwachung und Kontrolle des Mautsystems in vollem Umfang der Verkehrsinfrastruktur zur Verfügung stehen.

Zwei PPP-Modelle sollen helfen, die teilweise marode Verkehrsinfrastruktur zu verbessern. Mit dem PPP F-Modell können im Fernstraßenbau laut dem 1994 verabschiedeten Fernstraßenbauprivatfinanzierungsgesetz Brücken, Tunnel und Pässe privat gebaut, finanziert und betrieben werden. Der private Betreiber refinanziert seine Ausgaben bei einem F-Modell, indem er direkt beim Nutzer eine Maut, also eine Gebühr für die Nutzung - beispielsweise bei einer Brücke - erhebt. Der Bund kann, wenn nötig, das Projekt mit einer Anschubfinanzierung von bis zu 20 Prozent der gesamten Projektkosten unterstützen.

Weiter gibt es das PPP A-Modell. Hier geht es um Autobahnstrecken, die von vier auf sechs Fahrbahnen erweitert werden sollen. Neben dem eigentlichen Bau ist der Privatinvestor auch für die Finanzierung und den Betrieb der jeweiligen Strecken zuständig. Das A-Modell existiert seit der Einführung der streckenbezogenen Maut für schwere Lkw im Jahr 2005. Zur Refinanzierung seiner Ausgaben erhält der private Partner das Gebührenaufkommen aus der Lkw-Maut auf dem jeweiligen Streckenabschnitt. Dabei lohnt sich der Betrieb einer Autobahnstrecke allerdings nur bei zusammenhängenden Strecken ab einer Mindestlänge von 20 bis 30 Kilometern. Für die Realisierung eines A-Modells ist die Zustimmung der Landesregierung notwendig.

Um die Jahrtausendwende wurden 13 Pilotstrecken (rund 1 000 Kilometer) für das A-Modell ausgewählt. Darunter die A1 (in Niedersachsen zwischen Buchholzer Dreieck und Bremen), die A4 (in Thüringen zwischen Eisenach und Görlitz, Umfahrung Hörselberge), die A5 (in Baden- Württemberg zwischen Malsch und Offenburg) und die A8 (in Bayern zwischen München und Augsburg). Vor der Ausschreibung gab es für die Investoren ein Pre-Qualifikationsverfahren mit einem Katalog von 100 zu erreichenden Punkten, um die Leistungsfähigkeit der privaten Bewerber zu prüfen. Problem: Die Kriterien ließen es nicht zu, dass einzelne deutsche Bauunternehmen überhaupt diese Punktzahl erreichen konnten. Beispielsweise wurde von den Bewerbern verlangt, dass innerhalb der letzten zehn Jahre auf fünf mehrspurigen Referenzprojekten der Straßenbetriebsdienst inklusive Winterdienst durchgeführt wurde. Diese Leistungen werden in Deutschland bisher jedoch ausschließlich vom Staat übernommen. Zum jetzigen Zeitpunkt sind bei allen vier Autobahn-Projekten ausländische Unternehmen federführend. Das Endergebnis des Wettbewerbs wird 2008 erwartet.

Am weitesten fortgeschritten ist das A8-Projekt. Den Zuschlag bekam autobahnplus, ein Konsortium aus fünf führenden europäischen, aber auch deutschen Unternehmen. Dr. Christian Kummert, Managing Director Infrastructure Finance Unit, DEPFA BANK plc, Irland, und Referent auf der PUBLIC INFRASTRUCTURE 2008 zum Thema Keynote: "Pilotprojekt A8-Modell: Lessons Learned und Projektstand": "Das autobahnplus-Konsortium vereint Worldplayer mit einschlägiger Erfahrung im Bau, Betrieb und mit PPP-Modellen mit regionaler mittelständischer Kompetenz. Die A8 ist ein Meilenstein für den deutschen PPP-Markt."

Um das A8-Pilotprojekt, aber auch um private Autobahnfinanzierung, rechtliche Vergabeaspekte, Perspektiven und Potenziale aus Sicht von Projektbeteiligten wird es auf der PUBLIC INFRASTRUCTURE 2008 am 23. und 24. Januar in Hannover gehen. "Auch neue Betreibermodelle für Kommunal- und Fernstraßen stehen im Fokus der PUBLIC INFRASTRUCTURE. Gerade die Pilotprojekte im Bereich der kommunalen Straßen können Wege für eine noch breitere Anwendung des PPP-Ansatzes im Verkehrssektor aufzeigen," so Torsten Böger, Geschäftsführer der Verkehrsinfrastrukturfinanzierungsgesellschaft VIFG). "Für Kommunen, die PPP-Projekte im Straßenbau vorbereiten oder sich bereits in der Umsetzung befinden, hat die VIFG eine Netzwerkpartnerschaft initiiert, in der die Projektträger ihre Erfahrungen diskutieren und austauschen können. Das nächste Treffen der Netzwerkpartnerschaft findet auf der Kongressmesse PUBLIC INFRASTRUCTURE im Januar 2008 in Hannover statt”, kündigt Torsten Böger an, der auf der internationalen Kommunikationsplattform über das Thema "Entwicklung von Betreibermodellen für Bundesfern- und Kommunalstraßen" referieren wird.

Auch Experten aus der Bauwirtschaft sowie der Finanzwirtschaft und dem Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung werden sich den Themen stellen und sie kontrovers diskutieren. Mehr Informationen zum kompletten Kongressprogramm und der Veranstaltung finden Sie unter: www.public-infrastructure.de/44578

Weitere Informationen erhalten Sie hier:

Deutsche Messe

Messegelände
30521 Hannover

Tel.: +49 (511) 89-0
Fax: +49 (511) 89-32626

Email:
Web: http://www.hannovermesse.de/