Scharf: Daseinsvorsorge gehört in kommunale Hand
Trinkwasserversorgung und Abwasserentsorgung sind elementare Bestandteile der Daseinsvorsorge. Mit dem Projekt "Benchmarking Abwasser Bayern" beweisen Kommunen, dass die Abwasserentsorgung in kommunalen Händen bestens aufgehoben ist. Bei der Abschlussveranstaltung der 5. Projektrunde betonte die Bayerische Umweltministerin Ulrike Scharf:
Bayerische Umweltministerin Ulrike Scharf © Staatsministerium für Umwelt und Verbraucherschutz
"Bayern ist ein Wasserland. Wir sind stolz auf unser sauberes Trinkwasser, auf saubere Bäche, Flüsse und Seen. Damit das so bleibt, brauchen wir auch in Zukunft funktionierende Strukturen bei Wasserversorgung und Abwasser. Sie sind das Rückgrat einer jeden Kommune. Ausfälle spüren die Bürger sofort und für Gewerbetreibende haben sie weitreichende Folgen. Die Kommunen erreichen mit ihrem Engagement und ihrer Fachkompetenz ein hohes Leistungsniveau, und das zu moderaten Kosten für unsere Bürger. Eine Liberalisierung im Wasserbereich lehnen wir strikt ab."
Benchmarking ist Teil der Modernisierungsstrategie der Wasserwirtschaft in Bayern. Ziel des interkommunalen Vergleichs ist es, die Leistungsfähigkeit der Kommunen bei der Abwasserentsorgung zu zeigen, Effizienz und Wirtschaftlichkeit zu steigern, das Qualitätsmanagement zu optimieren und die Transparenz zu erhöhen. Scharf: "Der Kennzahlen-Vergleich setzt Anreize, um sich weiter zu verbessern. Davon profitieren auch die Bürger, weil sie langfristig finanziell entlastet werden. Die Abwassergebühren liegen in Bayern deutlich unter dem Bundesdurchschnitt. Diese Höchstleistung muss regelmäßig auf den Prüfstand. Benchmarking ist dafür ein wichtiges Instrument."
Benchmarking in der Abwasserentsorgung in Bayern wurde im Jahr 2007 vom Bayerischen Umweltministerium, dem Bayerischen Gemeinde- und Städtetag und der Deutschen Vereinigung für Wasserwirtschaft, Abwasser und Abfall e.V. (DWA) gestartet. Das Umweltministerium fördert die Teilnahme mit 500 bis 700 Euro je Teilnehmer. Die Teilnahme ist freiwillig. Bei der aktuellen Projektrunde haben 56 kommunale Unternehmen der Abwasserbeseitigung mitgemacht – davon mehr als die Hälfte bereits zum wiederholten Mal. Die regelmäßige Beteiligung ermöglicht Aussagen über langfristige Entwicklungen.
Der Freistaat unterstützt die Kommunen in der Daseinsvorsorge. Insgesamt wurde der Bau von Abwasseranlagen in Bayern bisher mit rund neun Milliarden Euro staatlich gefördert. Mit den neuen Förderrichtlinien werden auch Sanierungsmaßnahmen gefördert, wenn ansonsten unzumutbare Härten entstehen würden. Die Länge der öffentlichen Kanalisation beträgt rund 95.000 Kilometer, das entspricht mehr als dem doppelten Erdumfang.
Ab sofort können kommunale Einrichtungsträger wieder am Benchmarking Abwasser teilnehmen. Weitere Informationen: siehe Link