Netzallianz Digitales Deutschland: ANGA fordert Fokus auf Infrastrukturwettbewerb

Anlässlich des Treffens der Netzallianz Digitales Deutschland mit EU-Kommissar Oettinger am 14. Januar fordert der Verband Deutscher Kabelnetzbetreiber (ANGA) einen deutlichen Fokus auf den Infrastrukturwettbewerb. Dazu ANGA-Präsident Thomas Braun:

„Wir brauchen Rahmenbedingungen, die sicherstellen, dass die Unternehmen auch künftig in den Netzausbau investieren können. Das muss bei der Reform des europäischen Regulierungsrahmens für die Telekommunikation klare Priorität haben. Das heißt auch, dass die Förderung von Investitionen in eigene Netze Vorrang haben muss vor neuen Zugangsansprüchen.“ 

Positiv bewertet die ANGA die Bündelung von Zuständigkeiten im Bereich von Kommissar Oettinger. Thomas Braun: „Die Konvergenz der Märkte stellt Regulierer vor ganz neue Herausforderungen, insofern ist es gut, wenn jetzt bei der EU-Kommission eine Generaldirektion für Telekommunikation, Medien und Urheberrecht zuständig ist. Die ANGA fordert seit langem eine Modernisierung des Urheberrechts; die neue Zuständigkeitsverteilung gibt die Möglichkeit, die Belange der Netzbetreiber angemessen zu berücksichtigen. Handlungsbedarf besteht vor allem in Bezug auf die schwache Rechtsposition der Infrastrukturanbieter: Neue, zeitversetzte TV-Funktionalitäten gewinnen durch das Zusammenwachsen von klassischem Fernsehen und Online rasant an Bedeutung. Die dafür erforderlichen Urheberrechte und Lizenzen müssen Netzbetreiber schnell, unbürokratisch und zu fairen Kosten erwerben können. Das ist durch den geltenden Rechtsrahmen und die zersplitterte Struktur der beteiligten Rechteinhaber bislang nicht gewährleistet.“