Erster Runder Tisch zu kommunalen Ukraine-Partnerschaften
Das neue Projekt Kommunale Partnerschaften mit Kommunen in der Ukraine hatte seinen Auftakt mit einem zweitägigen Arbeitstreffen in Leipzig. Kommunale Akteure tauschten sich über Erfolge und Herausforderungen in der praktischen Arbeit mit Partnerinnen und Partnern in der Ukraine aus. Zugleich identifizierten die Vertreterinnen und Vertreter der 17 deutschen Kommunen und zivilgesellschaftliche Initiativen einige Bereiche, in denen sie sich noch mehr Unterstützung durch das Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) wünschen.
(Foto: ENGAGEMENT GLOBAL gGmbH)
Dr. Gabriele Goldfuß, Leiterin des Referats Internationale Zusammenarbeit Leipzig, und Dr. Stefan Wilhelmy, Leiter der Fachabteilung Servicestelle Kommunen in der Einen Welt von Engagement Global gGmbH – Service für Entwicklungsinitiativen, begrüßten die etwa 55 Teilnehmenden. Dr. Andrij Melnyk, Botschafter der Ukraine in Deutschland, betonte die Bedeutung des Austauschs für die ukrainischen Kommunen und sicherte seine persönliche Unterstützung für die Partnerschaftsarbeit zu.
Für die zukünftige Zusammenarbeit versprechen sich die kommunalen Vertreterinnen und Vertreter positive Effekte vor allem von dem Instrument der „Kleinprojekteförderung“. Damit soll die zukünftige Partnerschaftsarbeit flexibel und möglichst schnell ausgestaltet werden.
Thematisiert wurde auch die humanitäre Unterstützung, die einige Hindernisse zu überwinden hat. Dazu zählen unter anderem Fragen des Zolls und Geldtransfers sowie der Beschaffung in der Ukraine. Die Teilnehmenden plädierten daher für eine zentrale Anlaufstelle in der Ukraine, die humanitäre Projekte rechtssicher begleitet. Humanitäre Hilfe für Binnenflüchtlinge kann ein wichtiger Aspekt der weiteren Zusammenarbeit werden, neben Bürgerbeteiligung und -haushalten sowie Projekten im Zuge der geplanten Dezentralisierung, die für die ukrainischen Kommunen neue Herausforderungen birgt.
Mit den weiteren Themen Jugend-, Schüler- und Kulturaustausch , Gesundheit, Stadtentwicklung und Stadtplanung ist die Partnerschaftsarbeit sehr breit aufgestellt.
Als nächste Schritte sind unter anderem ein Runder Tisch für ukrainische Kommunen sowie eine deutsch-ukrainische kommunale Partnerschaftskonferenz mit Bürgermeisterinnen und Bürgermeistern sowie Vertreterinnen und Vertretern der Arbeitsebene geplant. Darüber hinaus werden derzeit drei Scouts in der Ukraine ausgewählt, die die kommunalen Akteure in der Kommunikation und Abstimmung auf beiden Seiten unterstützen sollen.