VKU-Statement zum Vorschlag der EU-Kommission, die Novelle des EU-Abfallrechts zurückzunehmen

Die kommunale Abfallwirtschaft in Deutschland stellt sich seit Jahren dem Ziel einer nachhaltigen Abfallwirtschaft, die den Ressourcenverbrauch reduziert und gleichzeitig die Ressourcenproduktivität steigert. Dazu gehören auch ambitionierte Ziele zur getrennten Sammlung.

Der Verband kommunaler Unternehmen (VKU) hat sich immer für eine zukunftsorientierte Ressourcenpolitik eingesetzt und wird dies auch künftig tun. Daher hat sich der VKU bisher auch konstruktiv an den Verhandlungen über die Novelle des europäischen Abfallpakets eingebracht. Der Entwurf des Circular Economy Paketes war ein guter Vorstoß, aber die Abfallwirtschaft in Europa ist nach wie vor von einem erheblichen Entwicklungsgefälle geprägt, weswegen wir Verständnis für die den Vorschlag der EU-Kommission haben, das Kreislaufwirtschaftsprogramm aus ihrer Arbeitsplanung zu nehmen. Es ist sicher richtig, dass es mit den aktuellen Vorschlägen schwierig gewesen wäre, auf absehbare Zeit eine Einigung zwischen den Mitgliedstaaten zu erreichen.

Mit dem Vorschlag zur Rücknahme der Novelle des Abfallpakets kündigt die EU-Kommission für Ende 2015 neue, ambitionierte Vorschläge an. Der VKU wird mit Interesse verfolgen, welche Alternativen die EU-Kommission auf dem Weg zu einer stärkeren Ressourceneffizienz vorschlägt und weiter mit ihr im Dialog bleiben.