Rekommunalisierung - Kommunen handeln pragmatisch / Difu liefert Bestandsaufnahme
Das Thema Rekommunalisierung - die Rückübertragung von Aufgaben von der privaten in die öffentliche Hand - steht gegenwärtig ganz oben auf der kommunalen Agenda.
Kaum eine Woche vergeht, in der nicht erneut eine Stadt prüft, ob der Wiedereinstieg in das operative Geschäft der Ver- und Entsorgung lohnt. Bei der Auseinandersetzung geht es nicht zuletzt um die grundsätzliche Frage, inwieweit es in einer marktwirtschaftlichen Wirtschaftsordnung einen Bedarf an öffentlicher Leistungserbringung gibt.
Neben der Analyse des rechtlichen und ökonomischen Bezugsrahmens von Entscheidungen pro Rekommunalisierung nahmen die Difu-Wissenschaftler eine Bestandsaufnahme über die Bereiche der Energieversorgung, der Wasserversorgung und Abwasserentsorgung, des öffentlichen Personennahverkehrs, der Abfallwirtschaft und des Krankenhaussektors hinweg vor.
Das Autorenteam kommt zu dem Schluss, dass es gute Gründe gibt, in Kernbereichen der Daseinsvorsorge wieder verstärkt auf die Option der Rekommunalisierung zurückzugreifen. Allerdings sei das Rekommunalisierungspotenzial in den einzelnen Sektoren unterschiedlich ausgeprägt. Auch solle die Eigentumsfrage nicht allein im Zentrum der Überlegungen stehen, sondern auch die der Steuerung und Rückbindung der Unternehmen an die Ziele der Kommunen. Dies gelte insbesondere für den Bereich der technischen Infrastrukturen, wo in den kommenden Jahren infolge der energiepolitischen und demografischen Entwicklungen große Herausforderungen zu bewältigen sind.
Die Bestandsaufnahme wurde veröffentlicht unter dem Titel "Rekommunalisierung - eine Bestandsaufnahme"
von den Difu-Wissenschaftlern Jens Libbe, Stefanie Hanke und Maic Verbücheln in der Reihe "Difu-Papers".
Standpunkt zum Thema (Vorabveröffentlichung aus dem am nächsten Dienstag erscheinenden Berichte-Heft): http://www.difu.de/sites/difu.de/files/archiv/presse/standpunkt-rekommunalisierung-2011-09-29.pdf
Bestandsaufnahme
http://www.difu.de/publikationen/2011/rekommunalisierung-eine-bestandsaufnahme.html