solingen-spart.de: Bürgerinnen und Bürger helfen ihrer Stadt beim Sparen

15.03.2010 | Allgemeine Meldungen

Autor: pa

Seit dem 4. März, Punkt 18 Uhr, ist der Solinger Bürgerhaushalt im Internet online und der Zuspruch ist größer als erwartet: mehr als 2.200 Nutzer haben sich bisher auf der Internetplattform solingen-spart.de registriert, um die 78 Sparvorschläge des Solinger Haushaltssicherungskonzeptes kommentieren, diskutieren und bewerten zu können.

Dazu kommen 30 "Sondervorschläge"mit denkbaren Sparmaßnahmen, die im Rahmen der verwaltungsinternen Beratungen auftauchten, aber wieder verworfen wurden. Darunter sind "Schocker" wie die Schließung von Museen, des Theaters oder der historischen Burganlage "Schloss Burg".

"Bürgerhaushalte", auch elektronische gab es zwar schon in anderen deutschen Städten - Solingen geht trotzdem neue Wege. Neu ist: Solingens Bürger sind aufgerufen, ihrer Stadt beim Sparen zu helfen und nicht, Vorschläge für neue Ausgaben und Leistungen zu machen. Denn die "Klingenstadt" muss bis 2013 ihr Defizit um 45 Millionen Euro reduzieren. Sonst droht ihr womöglich die Entsendung eines "Staatskommissars" durch die Bezirksregierung.

Die Onlinephase dauert bis zum 25. März; danach ist nur noch lesender Zugriff auf das System möglich. Den Solinger Ratsmitgliedern wird anschließend eine Auswertung zur Verfügung gestellt.
Verwaltung und Politik in Solingen erhoffen sich vom der Onlinebeteiligung Hilfestellung bei der politischen Willensbildung über den Nachtragshaushalt für das Jahr 2010. Die Bürgervoten sollen Hinweise darauf geben, an welcher Stelle zuerst gespart werden sollte. Auch zusätzliche Anregungen sind willkommen und gehen in die weitere Beratung ein. Das letzte Wort hat der Stadtrat. Er entscheidet am 8. Juli über den Nachtragshaushalt, in dessen Zentrum das Sparpaket steht.

In nur einer Woche hatte solingen-spart.de insgesamt über 12.000 Besucher. Die über zweitausend registrierten Nutzer hinterließen bisher rund 2700 Kommentare und 57.000 Voten für oder gegen einen Sparvorschlag. Das von der Verwaltung anvisierte Ziel, ein Prozent der Bevölkerung auf die Plattform zu locken, ist damit nach einer Woche schon übertroffen.

Solingen hat 160.000 Einwohner und die Marke von 1.600 registrierten Nutzern war nach vier Tagen schon erreicht.

Zum Onlinegang von solingen-spart.de hatten Oberbürgermeister Norbert Feth und Kämmerer Ralf Weeke interessierte Bürgerinnen und Bürger in den Konzertsaal der Stadt eingeladen, rund 200 waren der Einladung gefolgt. Oliver Märker von der Berliner Beratungsfirma zebralog führte in das System ein. Oberbürgermeister, Kämmerer und Berater stellten sich ersten Fragen der Bürgerschaft. Außerdem standen Laptops bereit, an denen Interessierte das System ausprobieren konnten. Auch wer nicht über einen eigenen Internetzugang und nicht über PC-Kenntnisse verfügt, kann mitmachen. Hilfestellung gibt es im Internetcafé der Bergischen Volkshochschule, in mehreren Jugendzentren und bei der Stadtbibliothek.