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06.10.2008 | Soziale Stadt/PPP-Projekte

In den Gebieten des Programms *Soziale Stadt* hat sich vieles zum Besseren gewandelt

Bundestransferstelle Soziale Stadt beim Difu legt Statusbericht 2008 zum Programm Soziale Stadt vor

Nach nunmehr neunjähriger Programmlaufzeit hat sich in den Programmgebieten der Sozialen Stadt vieles zum Besseren gewandelt. So kommt die beim Difu angesiedelte Bundestransferstelle Soziale Stadt in ihrem aktuellen, im Auftrag des Bundesministeriums für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung erstellten Statusbericht unter anderem zu dem Ergebnis, dass sich vor allem die Situationswahrnehmung in den Quartieren verbessert hat:

Das Spektrum der Rückmeldungen reicht von dem Gefühl, von Politik und Verwaltung nicht nur wahr- sondern ernst genommen zu werden, über die Feststellung, vieles habe sich im Stadtteil getan, bis hin zur Überzeugung, nun in einem lebenswerteren Quartier mit positiverer Grundstimmung zu wohnen und nicht mehr vom Rest der Stadt isoliert zu sein.

Insbesondere in den Bereichen Wohnumfeldgestaltung und Wohnungsqualität sowie beim Angebot sozialkultureller Infrastruktur hat das Programm Soziale Stadt positive Veränderungen erreicht. Auch die Qualität des Zusammenlebens konnte in vielen Gebieten - oftmals in Verbindung mit einem aufgewerteten Quartiersimage - verbessert werden. Erweiterte Beteiligungsmöglichkeiten und wachsende Eigeninitiative von Bewohnerschaft und anderen zentralen Akteuren gehören ebenso zu den Programmerfolgen.

Bei den Handlungsfeldern, die sich für die gegenwärtige Phase der Programmumsetzung als besonders wichtig herausgestellt haben, zeigt sich jedoch ein differenzierteres Bild: Während für Schule und Bildung, Integration von Zuwanderern sowie Gesundheitsförderung durchaus Fortschritte und Verbesserungen verzeichnet werden, klaffen im Handlungsfeld Lokale Ökonomie Wunsch und Wirklichkeit nach wie vorteilweise auseinander.
Der Bund hat daher seit 2006 neue Akzente in der Förderpolitik gesetzt. Zum einen können Mittel der Sozialen Stadt im Rahmen von Modellvorhaben auch für sozial-integrative Projekte eingesetzt werden. Zum anderen hat er für die Programmgebiete der Sozialen Stadt ergänzende arbeitsmarktpolitische Förderprogramme aufgelegt, die vom Europäischen Sozialfonds mitfinanziert werden und in deren Mittelpunkt neben der Integration von Jugendlichen und Langzeitarbeitslosen auch die Stärkung der lokalen Ökonomie steht.

Überwiegend positive Programmwirkungen können im politisch-administrativen bzw. strategischen Bereich der Programmumsetzung beobachtet werden. Hierzu zählen die Initiativfunktion des Programms für eine stärker kooperativ agierende Verwaltung, Erfolge bei der Bündelung der Soziale Stadt-Mittel mit solchen für nicht-bauliche Maßnahmen sowie Fortschritte bei der Vernetzung lokaler Akteure, Institutionen und Initiativen.

Durch das Programm Soziale Stadt wurden bis 2007 etwa 500 Stadtteile in rund 320 Gemeinden mit mehr als zwei Milliarden Euro gefördert. Der Bund finanziert jeweils ein Drittel des Programms, Länder und Kommunen tragen die weiteren zwei Drittel. Jedes Jahr werden etwa 50 neue Quartiere in das Programm aufgenommen.

Download *Statusbericht 2008 zum Programm Soziale Stadt*: http://www.sozialestadt.de/veroeffentlichungen

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